Covid-19-Pandemie – Aktuelle Informationen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Sicherstellung der tierärztlichen Versorgung

 

Wie hat sich die Entwick­lung der COVID-19 Pan­demie auf die Tierärzteschaft aus­gewirkt? Ist die tierärztliche Ver­sorgung sichergestellt? Fra­gen und Antworten…

 

UPDATE vom 02.11.2020

Auf­grund der steigen­den Fal­lzahlen beschließt die Bun­desregierung einen Teil-Lock­down, befris­tet bis Ende Novem­ber, in dem es erneut zu Kon­tak­tbeschränkun­gen und der Schließung von Gas­tronomiebe­trieben, Freizeit­ein­rich­tun­gen sowie Dien­stleis­tungs­be­trieben im Bere­ich der Kör­perpflege kommt.

UPDATE vom 23.03.2020, 22 Uhr

Nach Verkün­dung des Kon­tak­tver­botes kommt es zur weit­eren Reduk­tion des öffentlichen Lebens, sodass – so hof­fen die Experten – die Aus­bre­itung des Covid-19 Virus sich ver­langsamt. Weit­er­hin gibt es nun mehr und mehr Klarheit in den ver­schiede­nen Bun­deslän­dern, da die tierärztliche Ver­sorgung als sys­tem­rel­e­vant eingestuft wird. Eine Anerken­nung als kri­tis­che Infra­struk­tur (KRITIS) ist jedoch z.B. bish­er nur in Sach­sen gegeben.

https://www.kritis.bund.de/SubSites/Kritis/DE/Einfuehrung/Sektoren/sektoren_node.html

Unsere Anfrage bei der Kassenärztlichen Vere­ini­gung Nieder­sach­sen (KVN), ob Unter­stützungs­be­darf in der aktuellen Covid-19 Pan­demie bestünde, wurde vor­erst verneint: „Vie­len Dank für Ihre Nachricht und Ihr Hil­feange­bot, das wir zum gegen­wär­ti­gen Zeit­punkt jedoch nicht in Anspruch nehmen müssen.“ Für weit­ere Infor­ma­tio­nen wurde auf die Web­site verwiesen.

https://www.kvn.de/

UPDATE vom 21.03.2020, 23 Uhr

Die Debat­te über bun­desweite Aus­gangs­beschränkun­gen oder sog­ar Aus­gangssper­ren während der COVID-19 Pan­demie ste­ht mor­gen bevor. In Bay­ern ist die Aus­gangssperre bere­its in Kraft sowie in Teilen ander­er Bun­deslän­der eben­falls. Trotz aller öffentlichen Diskus­sion erre­ichen uns zudem weit­er­hin Berichte von Arbeit­nehmerin­nen und Arbeit­nehmern, dass in ihren Prax­en noch keine Adap­ta­tion der Arbeit­sprozesse hin­sichtlich der Coro­na Leitlin­ien stattge­fun­den hat – dies kri­tisieren wir aus Arbeitss­chutza­spek­ten stark und deut­lich. Welche Maß­nah­men zu ergreifen sind, wurde ver­schiedentlich vorgeschlagen.

 

 

Dass die tierärztliche Ver­sorgung gegeben sein muss, ist hin­re­ichend disku­tiert. Dies wird in jedem Bun­des­land indi­vidu­ell geregelt und auch mögliche Bescheini­gun­gen zur Arbeit­ser­laub­nis kön­nen pro Bun­des­land ein indi­vidu­elles For­mat haben. Hier dürfte dem­nächst Klarheit ein­treten und in der Zwis­chen­zeit gilt es mit „gesun­dem Men­schen­ver­stand“ und Kom­mu­nika­tion die möglichen her­aus­fordern­den Sit­u­a­tio­nen zu lösen.

Eben­falls rufen wir erneut zu einem kol­le­gialen Aus­tausch zwis­chen Arbeit­nehmern und Arbeit­ge­bern in den Prax­en und Kliniken auf, um etwaige auftre­tende wirtschaftliche Härten gemein­sam zu über­ste­hen – es bedarf hier dem gegen­seit­i­gen Entgegenkommen.

Weit­er­hin wer­den wir unsere Mit­glieder entsprechend informieren, in wie weit die (tier-)medizinische Exper­tise auch im Umgang mit Proben­nahme, Ver­sorgung oder ander­weit­iger Unter­stützung im Human­bere­ich gebraucht wird.

UPDATE vom 18.03.2020, 21 Uhr

Nach der Ansprache an die Nation zur COVID-19 Pan­demie durch die Bun­deskan­z­lerin Dr. Angela Merkel geht die Sorge vor einem Shut-Down und möglichen wirtschaftlichen Fol­gen weit­er. Gle­ichzeit­ig ist es an jedem Einzel­nen, die Virusaus­bre­itung best­möglich einzuschränken und unnötige Sozialkon­tak­te zu vermeiden.

 

 

Weit­er­hin ste­hen Arbeit­ge­ber und Arbeit­nehmer vor beson­deren wirtschaftlichen Her­aus­forderun­gen in der Coro­na Krise. Wir appel­lieren an unsere Mit­glieder sowie die angestell­ten Tierärztin­nen und Tierärzte den offe­nen Aus­tausch in den Prax­en und Kliniken zu suchen. Sollte bere­its das The­ma „Kurzarbeit“ ange­sprochen sein, gilt es dies sorgfältig zu disku­tieren. Eine Ein­willi­gung der Arbeit­nehmer ist zwin­gend erforder­lich, um als Arbeit­ge­ber diesen Schritt zu gehen (siehe auch Merk­blatt Kurzarbeit ). Was dies genau – auch finanziell – bedeutet, ver­an­schaulichen diese Web­site, diese Datei und ein Kalkulator.

Für Fra­gen ste­hen wir gerne unseren Mit­gliedern zur Verfügung.

UPDATE vom 17.03.2020, 21 Uhr

Auch heute gibt es bish­er keine klare Lin­ie in Sachen „Sys­tem­rel­e­vanz von Tier­arzt­prax­en“ im Rah­men der COVID-19 Pan­demie. Die unter­schiedlichen Behör­den geben bish­er in Teilen keine schriftlichen Stel­lung­nah­men aus. Etwaige – bish­er schon kur­sierende – Fak­e­news hin­sichtlich Praxiss­chließun­gen sind als falsch zu bew­erten – einzig die schriftliche Kom­mu­nika­tion des Bun­des­lan­des hat hier Gewicht.

Neben der Ansprache in Deutsch­land gibt es auch auf europäis­ch­er Ebene Bemühun­gen zur Klärung der Wichtigkeit der tierärztlichen Ver­sorgung im aktuellen Fall – sowohl die FVE als auch Ani­mal Health Europe set­zen sich unter anderem hier entsprechend ein.

Für unsere Mit­glieder hat unsere Part­nerkan­zlei “tier­me­drecht” eine Hot­line für drin­gende arbeit­srechtliche Fra­gen in der Coro­na Krise ein­gerichtet. Mehr Infor­ma­tio­nen hierzu find­en Sie im inter­nen Bereich.

UPDATE vom 16.03.2020, 21 Uhr

Die gestrige Anfrage des BaT an das Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft im Zusam­men­hang zur Sich­er­stel­lung der tierärztlichen Ver­sorgung in der COVID-19 Pan­demie wurde kurzfristig am 16.03.2020 vom Refer­at 325 fol­gen­der­maßen beant­wortet: „Das Bun­desmin­is­teri­um für Ernährung und Land­wirtschaft ist nach dem Grundge­setz lediglich für den Zugang zum tierärztlichen Beruf zuständig, nicht dage­gen für die konkrete Beruf­sausübung. Für die Regelung der Beruf­sausübung sind die Län­der, dort konkret die Tierärztekam­mern, zuständig.”

Inzwis­chen haben sich einige Lan­destierärztekam­mern schriftlich geäußert, es fehlen jedoch häu­fig konkrete Empfehlun­gen oder Ein­schätzun­gen der Sit­u­a­tion (Nieder­sach­sen, Nor­drhein-West­falen, Ham­burg, Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Sach­sen, Thürin­gen, Hes­sen, Baden-Würt­tem­berg, Bayern).

Einzig die bayrische Stel­lung­nahme ist klar und erlaubt für die bayrischen Kol­le­gen die Fort­führung des Prax­is­be­triebs. Anzunehmen ist, dass die anderen Bun­deslän­der nach Prü­fung der Behör­den ähn­lich entschei­den wer­den. Eine Rechtssicher­heit liegt jedoch erst nach schriftlich­er Kom­mu­nika­tion vor. Die Vere­in­barung zwis­chen der Bun­desregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bun­deslän­der liest sich eben­falls wohlwol­lend für die Aufrechter­hal­tung der tierärztlichen Ver­sorgung. Es soll­ten jedoch die ver­schiede­nen Empfehlun­gen beachtet wer­den und Teams in den Prax­en gebildet wer­den, um auch bei ein­er COVID-19- Infek­tion einzel­ner Mitar­beit­er die Arbeits­fähigkeit zu gewährleis­ten. Erste Beispiele von Mit­gliedern find­en Sie hier.

 

Stand 15.03.2020

Aktuell fordert uns alle eine neue, unbekan­nte Her­aus­forderung, die einen mas­siv­en Ein­fluss auf unser Berufs- und Pri­vatleben hat. Ins­beson­dere auch tierärztliche Angestellte sind verun­sichert und haben neben den grund­sät­zlichen Regeln für eine solche Pan­demie möglicher­weise weit­ere wichtige Punk­te zu beachten.

Im Fol­gen­den find­en sich ver­schiedene häu­fige Fra­gen, grund­sät­zliche Hin­weise, Ver­linkun­gen zu ser­iösen Infor­ma­tion­squellen und die für Arbeit­nehmer rechtlich rel­e­van­ten Rechte und Pflichten.

Auf Grund der sich täglich ändern­den Infor­ma­tio­nen und Entwick­lun­gen der Pan­demie wer­den wir die Infor­ma­tio­nen regelmäßig updat­en. Die Auflis­tung erhebt daher keinen Anspruch auf Voll­ständigkeit und gibt die Ein­schätzung und Empfehlun­gen der jew­eili­gen Ver­fass­er wieder. Sie soll dazu dienen, in der momen­tan für alle Beteiligten schwieri­gen Lage, eine sach­liche Betra­ch­tung und Auseinan­der­set­zung ohne Schuldzuweisun­gen und Panikmache zu unterstützen.

 

Häufig gestellte Fragen

COVID FAQs

 

 

 

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Relevante Links:

Tage­sak­tueller Pod­cast des lei­t­en­den Virolo­gen der Berlin­er Char­ité Prof. Chris­t­ian Drosten:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/podcast4684.html

Infor­ma­tio­nen speziell für Arbeitnehmer:

https://www.dgb.de/themen/++co++fdb5ec24-5946–11ea-8e68-52540088cada#12fragen

https://www.dgbrechtsschutz.de/fileadmin/media/0_2015_Media_Neu/Pressemitteilung/Pressemitteilung_Corona_Virus_2020_02_26.pdf

Hin­weis: die Pressemit­teilung stammt zwar schon vom 26.02.2020, enthält aber wichtige Infor­ma­tio­nen zu Zwangs­beurlaubung, Über­stun­den­ab­bau und Kinderbetreuung

Für Detail­fra­gen ste­ht unser Koop­er­a­tionspart­ner Tier­me­drecht den BaT- Mit­gliedern zur Verfügung:

https://bundangestelltertieraerzte.de/partner-vorteile-intern/tiermedrecht/

Infor­ma­tio­nen der Tierärztekam­mern, z.B. LTK Nieder­sach­sen, zur Beantra­gung von Kurzarbeit­ergeld, betr­e­f­fen in erster Lin­ie den Arbeitgeber:

CoVid19-Epi­demie – Unterstützungsleistungen

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-bei-entgeltausfall

Infor­ma­tio­nen zu Entschädi­gun­gen nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz:

https://www.buzer.de/56_IfSG.htm

Infor­ma­tio­nen zum Ver­hal­ten bei der Anord­nung von häus­lich­er Quarantäne:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/vereinbarung-zwischen-der-bundesregierung-und-den-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-bundeslaender-angesichts-der-corona-epidemie-in-deutschland-1730934